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| Abhandlungen |
| Michael Krautzberger/Bernhard Stüer
Städtebaurecht 2004: Was hat sich geändert?
[4,90 € ]
Abgesehen von den bestandswahrenden Plänen sind nunmehr alle Bauleitpläne umweltprüfungspflichtig. Daneben sind durch das EAG Bau zahlreiche andere Vorschriften des Städtebaurechts geändert worden. Der Beitrag berichtet über den wesentlichen Inhalt der Änderungen und gibt der Praxis Hinweise zur Anwendung des neuen Rechts. | 13/2004
S.781 |
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| Martin Beckmann
Die allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Anlagen
[4,90 € ]
Seit 2001 schreibt das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung — UVPG — eine Vorprüfung vor, mit der die zuständige Behörde entscheidet, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Die vom Gesetzgeber für die Vorprüfung vorgesehenen untergesetzlichen Regelungen sind bislang nicht erlassen worden. Stattdessen kursieren auf Bundes- und Länderebene unterschiedliche Auslegungshinweise, Arbeitshilfen und ähnliche Papiere, mit denen maßgebliche Rechtsfragen der Vorprüfung jedoch nicht geklärt werden. Der nachfolgende Beitrag soll dazu beitragen, die rechtlichen Rahmenbedingungen der allgemeinen Vorprüfung für den Bereich der immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen zu klären. | 13/2004
S.791 |
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| Wilfried Erbguth
Rechtsschutzfragen und Fragen der §§ 214 und 215 BauGB im neuen Städtebaurecht
[4,90 € ]
Als zentralen Neuansatz verfolgt das novellierte Baugesetzbuch ein strategisches Umschwenken im Rechtsschutz, schlagwortartig: von der Ergebnisrichtigkeit zur Verfahrensrichtigkeit. Dies und hiermit zusammenhängende Änderungen finden ihre Konkretisierung in den §§ 214, 215 BauGB. Der Beitrag stellt die Neuerungen vor und bezieht insoweit Stellung. | 13/2004
S.802 |
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