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| Abhandlungen |
 | Marion Albers
Grundrechtsschutz der Privatheit [4,90 €  ]
Privatheit ist ein Schlüsselbegriff, dessen Heterogenität und Vielschichtigkeit sich auch dem Recht vermitteln. Gegenwärtig verändern sich leitbildende Denkmuster infolge des sozialen und technischen Wandels. Grundrechtsbezogen lässt sich Privatheit breit als Fundament liberaler Freiheitsrechte, aber auch enger als Schutz räumlicher Sphären oder des Anspruchs auf Achtung der Privatsphäre verstehen. Art. 13 I und Art. 10 I GG sind in den letzten Jahren ebenso wie das Recht auf Achtung der Privatsphäre aus Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I GG auf neue Gefährdungslagen ausgerichtet worden. Konkretisierungsmuster und dogmatische Strukturen sind, etwa mit Blick auf die Kontaktpunkte zu anderen Disziplinen, auf neue Begrifflichkeiten oder auf kontextgestaltendes Recht, weiter ausarbeitungsbedürftig. | 17/2010
S.1061 |
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| | Stefan Huster
Knappheit und Verteilungsgerechtigkeit im Gesundheitswesen [4,90 € ]
Dass Gesundheit ein fundamentales Gut ist, ändert nichts daran, dass Leistungsbeschränkungen im öffentlichen System der Gesundheitsversorgung auf die Dauer kaum zu vermeiden sein werden (I.). Es stellen sich dann in verfassungsrechtlicher Hinsicht die Fragen, wer in welchem Verfahren über diese Beschränkungen entscheiden soll (II.), welche inhaltlichen Vorgaben dabei zu beachten sind (III.) und wie eine soziale Differenzierung der medizinischen Versorgung vermieden werden kann (IV.). | 17/2010
S.1069 |
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| | Ulrich Stelkens
Der Eigenwert des Verfahrens im Verwaltungsrecht [4,90 € ]
Auf der Staatsrechtslehrertagung von 1982 haben Rainer Wahl und Jost Pietzcker über ›Verwaltungsverfahren zwischen Verwaltungseffizienz und Rechtsschutzauftrag‹ referiert. Seither ist die Frage der Bedeutung des Verfahrensrechts durch ständige Beschleunigungsgesetzgebung und die v. a. durch die UVP-Richtlinien angestoßene Diskussion über Unterschiede im deutschen und europäischen Verfahrensverständnis nicht einfacher geworden. | 17/2010
S.1078 |
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| | Claudio Franzius
Schutz der Verbraucher durch Regulierungsrecht [4,90 € ]
Regulierungsrecht wurde in der Vergangenheit zumeist auf die Ermöglichung von Wettbewerb, weniger auf den Schutz der Verbraucher bezogen. Dass die Einrichtung von Wettbewerb dem Verbraucherschutz dienen kann, hat sich in den Netzwirtschaften, etwa im Bereich der Telekommunikation, eindrucksvoll gezeigt. Verbraucherinteressen sind aber nicht auf sinkende Preise zu reduzieren. Vor allem das Europarecht bewirkt eine Stärkung der Kunden- und Nutzerrechte. Im übrigen rücken unter dem Verbraucherleitbild der Konsumentensouveränität vermehrt Transparenz- und Publizitätsverpflichtungen in den Vordergrund. Das betrifft zum Beispiel die Kapitalmarktaufsicht, die sich nicht auf einen objektiv-rechtlichen Funktionsschutz beschränken lässt. Die Effektuierung des Verbraucherschutzes geht mit einer Verbesserung des Rechts- schutzes Hand in Hand. | 17/2010
S.1086 |
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